Buch bleibt aktuell – Blog wird wegen Anwaltstätigkeit nicht aktualisiert
Die 2. Auflage ist nach wie vor in einem guten Zustand. Es ist nicht absehbar, wann eine 3. Auflage erscheinen wird, da allenfalls Änderungen des […]
Blog
Änderung der bayrischen Prüfungsordnung
Zum 01.12.2020 tritt nun eine Änderung der bayrischen Prüfungsordnung in Kraft, die in § 18 Absatz 2 Änderungen der Pflichtfächer vornimmt. Die Änderungen sind zu […]
Reform der niedersächsischen Prüfungsordnung NJAVO
Zum 01.01.2020 ist die neue Prüfungsordnung in Niedersachsen in Kraft getreten, die man hier abrufen kann. Schon auf den ersten Blick ist erkennbar, dass die […]
Tötung auf Verlangen
Mit Urteil vom 03.07.2019, das hier abrufbar ist, hat der Bundesgerichtshof bekräftigt, dass das Unterlassen von ärztlichen Rettungsmaßnahmen dann keine strafbare Tötung auf Verlangen ist, […]
Synopse zum SächsPolG
Um euch den Übertrag der neuen Polizeirechtsvorschriften zu erleichtern, habe ich eine Synopse zum SächsPolG bzw. zum neuen SächsPVDG erstellt. Diese kann kostenlos heruntergeladen werden.
Neues Polizeirecht in Sachsen
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts des Freistaates Sachsen (6/14791), das hier abrufbar ist, hat die Staatsregierung die Polizei nach dem Vorbild anderer Bundesländer […]
2. Auflage verfügbar
Die 2. Auflage von Erstes Juristisches Staatsexamen ist ab jetzt im Buchhandel erhältlich. Zudem wurde die elektronische Version ergänzt und wird kostenlos an die Käufer […]
Warenvorräte nach § 306 Abs.1 Nr.3 StGB
Mit seiner hier abrufbaren Entscheidung vom 06.12.2018 hat der Bundesgerichtshof den Begriff der Warenvorräte näher bestimmt. Sachverhalt: Der Angeklagte betrat einen abgelegenen Teil eines Betriebsgeländes, […]
Neues Sächsisches Polizeigesetz
Bereits seit Längerem ist bekannt, dass es ein neues Sächsisches Polizeigesetz oder besser gesagt zwei neue Gesetze (Polizeivollzugsdienstgesetz und Polizeibehördengesetz) geben soll. Im März soll […]
Baurechtlicher Nachbarschutz
Am 14.01.2019 hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen einen Beschluss gefasst, der zunächst einmal die prozessuale Besonderheit hat, dass es um einen Antrag auf Zulassung der […]
Änderung der SächsJAPO zum 01.12.2018
Durch die siebte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen des Freistaates Sachsen vom 07.11.2018 wurde auch der […]
Umfang des Herausgabeanspruchs bei Verarmung des Schenkers
Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.04.2018 (Az.: X ZR 65/17) klargestellt, dass bei Verarmung des Schenkers (Wegfall der bereicherungsrechtlichen Grundlage § 528 Abs.1 […]
Verkehrssicherungspflichten bei Waschstraße §§ 631, 280 Abs.1, 241 Abs.2
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 19.07.2018 (VII ZR 251/17) zur Frage nach den Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei einer Autowaschstraße geurteilt. Wenn (auch […]
Mecklenburg-Vorpommern ändert als erstes Bundesland JAG und JAPO
Aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr.12 (2018) ergibt sich, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern als erstes Bundesland in Anlehnung an die Vorschläge der Justizministerkonferenz seine Ausbildungs- […]
Baugenehmigung, Vorbescheid
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 04.07.2018 (Az.: 1 A 150/18 – 3 K 534/15) ein schönes Urteil erlassen, welches sich als Grundlage für baurechtliche Klausuren […]
Öffentlich-rechtliche-GoA
Mit Urteil vom 26.04.2018 – BVErwG 3 C 24.16 hat das Bundesverwaltungsgericht eine als Grundlage von Klausuren durchaus interessante Entscheidung gefällt. Das Urteil wird Bestandteil […]
Komplettreform des Reiserechts
Die alte Bundesregierung hinterläßt ihre Spuren. Sie hat uns mit ihrem Gesetzentwurf Drs.18/108822 vom 11.01.2017 mit einem neuen Reiserecht „beschenkt“, welches zum 01.07.2018 nunmehr in […]
Demotransparente als Sichtschutz
Das OVG Bautzen hat unter dem AZ.: 3 A 199/17 ein Urteil zu einer Fortsetzungsfeststellungsklage gefällt. Das Urteil ist schon deswegen lesenswert, weil es eine […]
Sachgrundlose Befristung neue Rspr. zu § 14 Abs.2 Satz 2 TzBfG
Mit Beschluss vom 06.06.2018 hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach § 14 Abs.2 Satz 2 TzBfG nach einer Karenzzeit von […]
juralib als kostenlose Lernplattform
Die Seite juralib.de bietet unter anderem zahlreiche Schemata in Gestalt von mittlerweile über 900 Mindmaps an. Wer ein visueller Lerntyp ist, sollte sich die Seite […]
Allgemeine Geschäftsbedingungen Inhaltskontrolle
Der Bundesgerichtshof hat am 13.03.2018 ein Urteil betreffend Darlehensverträgen verkündet, in welchem klargestellt wird, dass auch Bearbeitungsprovisionen in Darlehensverträgen der Inhaltskontrolle der AGB-Regelungen unterfallen und […]
Schwerpunkte im Ersten Juristischen Staatsexamen
Viele wissen nicht, welche Themen im Ersten Juristischen Staatsexamen in den Klausuren abgeprüft werden. Die Justizausbildungs- und Prüfungsordnungen sind nicht hilfreich. Vielmehr bedarf es hierfür […]
Konkludenter Widerruf durch Testament
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 30.01.2018 X ZR 119/15 darüber, ob in einem Testament ein konkludenter Widerruf einer Vermögensverfügung unter Lebenden auf den Todesfall […]
Baugenehmigung, Nutzungsuntersagung
Das OVG Bautzen (Sachsen) hat ein Urteil in einem Baurechtsfall erlassen (Az.: 1 A 552/15 – 3 K 26/13), welches sich nicht nur als Muster […]
Mangelbegriff, Haftungsausschluss, Grundstückskaufvertrag
In vielen Bundesländern werden im Ersten Staatsexamen zwei Klausuren aus dem Zivilrecht, zwei Klausuren aus dem Öffentlichen Recht und letztlich eine Klausur aus dem Strafrecht […]